| Leserbriefe |
|
Zum HAZ-Artikel vom 23.01.2010
„Teich Schlamassel: Entzieht der Rat dem OB das Vertrauen?“
Es ist wohl an der Zeit, mal einen etwas differenzierteren Blick auf die Vorgänge im Hildesheimer Rathaus zu werfen. Selbstverständlich trägt der Oberbürgermeister als Chef für alle Fehlleistungenseiner Verwaltung und Dezernenten die Verantwortung. Aber die in dicken Lettern in der Artikelüberschrift gestellte Frage „Entzieht der Rat dem OB das Vertrauen?“ soll nur wieder eines suggerieren: Kurt Machens kann`s einfach nicht!
Natürlich ist das Rechnungsprüfungsamt der Stadt gut beraten, unabhängig und nach bestemWissen und Gewissen finanzielle Missstände aufzudecken und beim Namen zu nennen. Aber auch eine Verwaltung ist kein politikfreier Raum. Vor allem die beiden größeren Parteien verstehen es sehr gut, eigene Leute in Schlüsselpositionen zu bringen. So sind sie immer bestens über alles, was verwaltungsintern so läuft, informiert. Dass Kurt Machens ihre Kandidaten bei der vergangenen Oberbürgermeisterwahl hat alt aussehen lassen und als unabhängiger Oberbürgermeister ins Rathaus eingezogen ist, haben sie ihm bis heute nicht verziehen.
Zugegebenermaßen sind nicht alle Blütenträume gereift, die sich die Wähler von Kurt Machens'Amtsführung erhofften. Aber eine Medaille hat immer zwei Seiten. Es ist nicht auszuschließen, dass viele seiner Reformansätze intern im Keim erstickt werden. Zwar sieht das Beamtenrecht vor, dass jeder Staatsdiener loyal zu seinem obersten Dienstherrn zu stehen hat, aber de facto lässt sich da doch so einiges drehen, ohne dieses Recht offiziell auszuhebeln. Man kann den Dienstherrn, der ja auf die Zuarbeit seiner Leute in der Verwaltung angewiesen ist, hier und da schon mal richtig schön auflaufen lassen.
Wenn ich als Bürgerin in dem Artikel lese, dass bei dem Prüfungsbericht und der Empfehlung an den Rat, dem Oberbürgermeister für den Haushalt 2007 nur eingeschränkte Entlastung zu erteilen, eventuelle persönliche Animositäten innerhalb des Rathauses eine Rolle spielen könnten, fühle ich mich hintergangen. Wir Bürger zahlen mit unseren Steuergeldern alleGehälter der im öffentlichen Dienst Beschäftigten und nebenher auch noch die irgendwann anfallenden Pensionen der Verbeamteten, da können wir doch mit Fug und Recht verlangen, dass der Gedanke, ausschließlich dem Allgemeinwohl zu dienen, oberstes Gebot sein muss. Persönliche oder politische Animositäten sind bitteschön vor der Rathaustür abzugeben!
Elke Diekenbrock-NikelskyVorsitzende der Wählergruppe Bündnis!
Leserbriefe bringen die Meinungen der Leserinnen und Leser zum Ausdruck und werden von den Zeitungen in der Regel auch veröffentlicht, sofern sie keine Strafnormen verletzen und nicht Anlass zu einer Ehrverletzungs- oder Antirassismusklage bieten. Die Leserbriefe sollen - im Idealfall - einer guten Diskussion dienen, das heisst, dass verschiedene Meinungen zum Ausdruck kommen, und darüber nach Möglichkeit ernsthaft argumentiert wird. Bündnis! Stimmt für zweite Integrierte Gesamtschule (IGS) in Hildesheim Wichtig für das Bündnis! war, dass die 2. IGS in der Stadtmitte ihren Platz findet. Vor einem Jahr hat die Politik der Verwaltung den Auftrag zur Umsetzung der genannten Schule gegeben. Nun plötzlich ging es CDU und FDP/ BAH zu schnell. Es wurden seitens der beiden Fraktionen scheinheilige Argumente präsentiert, mal waren es "saumäßige" Vorlagen, dann hieß es Schnellschuss und Zeitdruck, weiter hielt die CDU wieder an einer Außenstelle der Robert-Bosch-Gesamtschule (RBG) fest. Es kam auch die Verschiebung um 1 Jahr ins Spiel. Wer den Wortbeiträgen der CDU und FDP/BAH genau zuhörte, erkannte die taktischen Spielchen die Schule in Gänze zu verhindern. Es sollte wie vieles in der Vergangenheit wieder einmal zerredet werden. Es darf auch nicht sein, wie es in der HAZ stand, die neue IGS gezielt für Muslime, die Anhänger des Islams, zu öffnen. Das Bündnis! erwartet, dass die Schulleitung der IGS auf Augenhöhe mit der RBG startet, indem sie keine Ausnahmen zulässt für muslimische Mädchen. Sie gehören in den Schwimmunterricht, auf Klassenfahrt usw., nur das fördert das Miteinander in unserer Gesellschaft und ist Integration. Übrigens für Muslime sind in unserer Stadt alle Schulen geöffnet.
|
Kommentare
Ich finde es erstaunlich, dass Menschen in dieser Position nicht in der Stadt wohnen und sich trotzdem derart unqualifiziert öffentlich äußern. Die Situation in Itzum und Neuhof war zeitweise kaum zu ertragen.